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* Rechtsprechung
Unter Rechtsprechung finden Sie das Archiv der aktuell hier mittig eingestellten Urteile. Diese werden danach ausgesucht, dass sie sie für jeden wichtig sein könnten. 
 
* BGH + EuGH
Hier finden Sie Entscheidungen des Bundesgerichtshof und des Europäischen Gerichtshof.
 
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Unter Gesetze finden Sie neue Gesetzgebung und geplante Gesetzesvorhaben.
 
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Unter Sonstiges finden Sie Kurzmeldungen und Themen mit rechtlichem Bezug. Kommentare
 
"Offtopic
Unter Offtopic finden Sie alles was uns aufgefallen ist, aber absolut mit Recht nichts zu tun hat.
 

 

170204

14.01.2016 > BGH aktuell zu Facebook und Funktion "Freunde einladen _

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion "Freunde finden" des Internet-Dienstes "Facebook" versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als "Facebook"-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen. Der I. Zivilsenat hat weiter entschieden, dass "Facebook" im Rahmen des im November 2010 zur Verfügung gestellten Registrierungsvorgangs für die Funktion "Freunde finden" den Nutzer über Art und Umfang der Nutzung von ihm importierter Kontaktdaten irregeführt hat ....

....Einladungs-E-Mails von "Facebook" an Empfänger, die in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. Die Einladungs-E-Mails sind Werbung der Beklagten, auch wenn ihre Versendung durch den sich bei "Facebook" registrierenden Nutzer ausgelöst wird, weil es sich um eine von der Beklagten zur Verfügung gestellte Funktion handelt, mit der Dritte auf das Angebot von "Facebook" aufmerksam gemacht werden sollen. Die Einladungs-E-Mails werden vom Empfänger nicht als private Mitteilung des "Facebook"-Nutzers, sondern als Werbung der Beklagten verstanden. 

Bundesgerichtshof > I ZR 65/14 > 14.01.2016

 

+ 02/2015 - Es ist nicht zu fassen: Notarzt Alexander Hatz, der um das Leben eines zweijährigen Kindes rannte, soll nun 4500,00 Euro Strafe zahlen. Ein Führerscheinentzug von 6 Monaten könnte drohen. Und das Amtsgericht Neuburg wollte das mit einem Strafbefehl aus der Welt schaffen. Sagt mal, Ihr da bei AG Neuburg: Gehts noch?

Eine Onlinepetiton die dem Mediziner den Rücken stärkt sammelt und braucht Unterschriften.

www.pnp.de/nachrichten/bayern/ >> www.openpetition.de/freispruch-fuer-den-notarzt-alexander-hatz

>> Anmerkung von RAin Claudia Lehrer-Wolf, Fachanwältin Verkehrsrecht: So denn die Berichterstattung der Medien stimmt, begründete der Anzeiger seine Anzeige damit, dass er "Scharf bremsen und ausweichen musste". Daraus ergibt sich zunächst, dass er wohl seine Geschwindigkeit nicht reduziert hatte und da er genug Platz zum Ausweichen hatte, hätte er auch wohl genug Platz gehabt, dem Notarztwagen den Platz zu lassen, den dieser möglicherweise benötigte. Es bliebe also zunächst zu prüfen inwieweit sich der Anzeiger selbst strafbar gemacht hatte. Und allgemein: Selbst wenn ein "Nothelfer" sich in einer Stresssituation einmal fahrlässig verhalten sollte, sollte bei der Beurteilung der Strafbarkeit die Motivation nicht unberücksichtigt bleiben.

Nachtrag: Der Strafbefehl wurde zurückgenommen.

+ BGH-Entscheidung:

Wegfall, Störung der Geschäftsgrundlage. 

Hier: Forderung an den ehemaligen Schwiegersohn die Haushälfte an einem Haus, welches dem Ex-Ehepaar während der Ehe von den Schwiegereltern gemeinsam geschenkt worden war, wieder rauszurücken.

Begründung: Da das Haus im Vertrauen darauf, dass die Ehe fortbesteht verschenkt worden war, war mit der Trennung die Geschäftsgrundlage entfallen. > Weiterlesen <

+ Rechtsprechung > EuGH-Entscheidung zu "Die Realität" - EuGH sagt ja zum I-Framing, zur Einbettung fremder Inhalte in eigene Webseiten.

Nachdem durch die durchaus korrekten Entscheidungen zum Verlinken, die besagten, dass ins Internet eingestellte Verlinkungen rechtens sind, in dieser Ecke mal für Ruhe gesorgt haben, kommt jetzt ein EuGH-Urteil daher, welches die Verfechter der Kostenloskultur, die an dieser Kostenloskultur selbst bestens verdienen, aufjubeln lassen dürfte: Das Darstellen fremder Inhalte in Frames, die sog. Einbettung in eigenen Seiten, kann, nach EuGH-Meinung durchaus rechtens sein. 

Viele Experten im Suchmaschinenbereich vertreten jedoch mittlerweile die Meinung, dass Verlinkungen auch dazu genutzt werden können eine Website bei Google "abzuschiessen". Unter diesem Aspekt könnte es dann durchaus wieder gerechtfertigt sein, wenn ein Webseitenbetreiber das Verlinken seiner Webseite von seiner Zustimmung abhängig macht.

Aber klären wir zunächst einmal was eine "normale" Verlinkung normalerweise im Internet darstellt und welche Auswirkungen sie für einen Verlinkten hat. > Weiterlesen <

+ Sonstiges > Rechtliche Entwicklungen:

Justizminister Maas fordert von Suchmaschinen mehr Transparenz beim Zustandekommen ihrer Suchergebnisse. 

Genaugenommen fordert er dies im Moment lediglich von dem Quasimonopolisten Google. Diese "Offenlegung" des Algos lediglich vom absoluten Marktführer zu verlangen dürfte der falsche Ansatz sein. Auch aus rein juristischer Betrachtung.

Zunächst: Wenn mehr Transparenz in dieser Ecke, dann bitte von allen. > Weiterlesen _

+ Sonstiges > Aktuell September 2014

Braucht es Dienste wie UBER oder Airbnb, bei denen meist nur einer wirklich richtiges Geld verdient? Nämlich die Betreiber der Plattformen selbst!

UBER jammert wieder mal rum, weil der Gesetzgeber nicht schnell genug hinterherkommt die "veraltete" Gesetzgebung ihrem Firmenkonzept anzupassen. Und klar, UBER hat nur unser aller Wohl im Auge. Jetzt werden die Kilometerpreise der "veralteten Gesetzgebung" angepasst:

Wen das Gejammere wirklich interessiert > http://blog.uber.com/MYchoiceUBERde

Jungs, unser Gesetzgeber arbeitet dran, es wird nicht mehr lange dauern und unser Gesetzgeber wird bei jedem neuen, aus den USA kommenden neuen Internetkonzept, die Gesetze innerhalb von 24 Stunden den jeweiligen Firmenerfordernissen anpassen. ^^

Aber mal im Ernst > Hier weiterlesen

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Unten: Übersicht der unter den jeweiligen Rubriken eingestellten aktuellen Inhalte. Am Ende der Rubriken finden Sie die Verweise auf Seiten, in denen Sie wiederum eine Übersicht älterer, aber durchaus immer noch interessante und bis heute aktuelle Inhalte finden.

 

   
 Rechtsprechung > EuGH > BGH > Sonstige Gesetze aktuell - Gesetzesvorhaben Sonstiges + Kurzmeldungen Kommentare | Meinung Offtopic > Themen ohne jeden rechtlichen Bezug
 

+ Bundesverwaltungs- Gericht: Jan/2015 > Rockern darf eine erteilte Waffenerlaubnis entzogen werden.

++ Mietrecht > Mieter müssen auch keine Kameraattrappe im Eingang des Hause und im Flur dulden. AG Frankfurt > 33 C 3407/14 > Red: Naja, eine Naja-Entscheidung.

++ Reiserecht > Wer nachts auf einem Kreuzfahrtschiff auf den stockdunklen Deck rumrennt und sich dabei verletzt ist selber schuld, auch wenn eine fehlende Beleuchtung gegen die Verkehrssicherungspflicht verstösst. AG Rostock > 47 C 58/14

++ EuGH > Londons Taxis dürfen die Busspur benutzen, die "Hobbyfahrer" von UBER nicht. Gut so.

++ EuGH: Kein Markenschutz für Monaco für die Marke "Monaco". > weiterlesen?

+ BGH: Wegfall der Geschäftsgrundlage bei gescheiterter Ehe _

+ EuGH sagt ja zum I-Framing, zur Einbettung fremder Inhalte in eigene Webseiten.

+ BGH > Keine doppelte Entschädigung für Flugpassagiere. September 2014

+ Bundesarbeitsgericht: September 2014 > Piloten dürfen auch "oben ohne". 

+ BGH > Maklerrecht > Wegfall der Geschäftsgrundlage _

+ Bundesverfassungsgericht Niedersächsisches Abhörgesetz Europäischer Haftbefehl - 2 BvR 2236/04

+ BGH > Musikrecht - Urheberrecht _

Der BGH zur "Verteilungsstruktur der GEMA", dem sogenannten PRO-Verfahren

+ BGH > Kaufrecht - Gewährleistung! Beweislastumkehr bei Schäden an der Karosserie beim Kauf eines Gebrauchtwagens.

+ BGH > AGB-Klausel über Lieferung von Ersatzartikeln  

+ BGH > Umtauschfrist der Deutschen Post für Pfennig- und DM-Briefmarken ist wirksam!

+ BGH > Mehr Geld zurück bei vorzeitiger Auflösung der  Lebensversicherungen, der Kapitallebensversicherung

  ARCHIV

 

 

 

++ Jan/2015 | Korruption, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme bei Ärzten, Apothekern, überhaupt in allen Heilberufen, soll künftig strafbar sein.

++ Grossbritanien will Verschlüsselung von Daten per Gesetz verbieten > weiter

+ Am 14. Januar wird der Generalanwalt beim EuGH sein Gutachten zur Frage präsentieren, ob die EZB Staatsanleihen kaufen darf. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hatte die Fragestellung verneint. Eine Entscheidung des EuGH dazu wird im Frühjahr erwartet. So harmlos wie sich das alles anhört, so schwerwiegend könnten die Folgen sein. + Weiter

+ "Mietpreisbremse" tritt 2015 inkraft _

+ Aktuell September 2014 Neue EU-Richtline zum Erbrecht. 

 

+

++ Wenn ein alter Mann nichts mit seinem Leben anfangen kann, kann er schnell enden wie "Knöllchen-Horst". Eine Figur wie ihn braucht kein Mensch. Dolly Buster (ja, die DOLLY BUSTER) meinte dazu: "Das macht ihn geil." Er fühlte sich beleidigt und klagte. Das AG Osterrode wiess die Klage ab.

++ Fritz Wepper hat eine nichteheliche Tochter, die nun in einer Klitsche names "Woche heute" Seitensprungkind genannt wurde. Wepper geht dagegen vor, das Landgericht München muss darüber entscheiden und wir würden einmal vermuten, dass zum Wohl des Kindes entschieden wird und diesen Fuzzies von Pseudojournalisten Grenzen gezeigt werden.

+ Sie erinnern sich an Bettina Wulff? Ja, die Ex vom Ex-Bundespräsidenten. Bei der Suche nach Ihrem Namen warf die automatische Vervollständigung von Google ziemlich schweinige Sachen raus. Jetzt haben sie sich aussergerichtlich geeinigt. > mehr?

+ Aktuell > Was darf Satire. Darf Satire z. B. beleidigen? > mehr

Gründungsmitglied von Charlie Hebdo sagt: Chefredakteur hat Redaktion in den Tod getrieben. > mehr

++ Lt. Spiegel wurde eine Organentnahme wegen eines Fehlers abgebrochen, weil offenbar nicht wirklich klar war, ob die Spenderin tatsächlich hirntot war. Hallo? So etwas darf nicht passieren! > mehr

++ "Kleine" Bank ganz gross, die Münchener Hypothekenbank. Die einzige deutsche Bank die bei dem Stresstest der EZB durchgefallen war. 36 000 Millionen Euro Bilanzsumme ist ja mal ein Posten. Durchgefallen weil nicht vorbereitet?     > mehr

+ Hitparade der Drogen

+ Datenschutz > Drucker kennzeichnen Ausdrucke mit zurückverfolgbaren, unsichtbaren Codes!?

Mehr zum Thema >  

Liste der Drucker >

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kommentare u. a. von: Rechtsanwältin Claudia Lehrer-Wolf

+ "Neger", Freiwild für us-amerikanische Polizei?

Mittlerweile sieht es sehr danach aus. Es ist nicht zu fassen.

+ Facebook. Neue AGB ab Anfang 2015 rechtens?

+ Zur Frauenquote

+ Justizminister Maas fordert von Suchmaschinen mehr Transparenz beim Zustandekommen ihrer Suchergebnisse.  

+ Zur Diskussion um den "selbstbestimmten" Tod _

+ Braucht es Dienste wie UBER oder Airbnb, bei denen meist nur einer wirklich richtiges Geld verdient?

+ Zur Entscheidung des EuGH, dass Youtube-Videos per Frame in eigene Webseiten eingebunden werden dürfen _

+ Das Märchen von den den Millionen "lizenzfreier" Fotos in Fotoportalen.

ARCHIV

 

 

 

 

 

 

 

 

++ Stiftung Warentest: Pauschalreisen sind im Reisebüro um die Ecke nicht teurer als im Internet. Das Internet bietet auch keine Zeitersparnis. Jan/2015

++ Die Stiftung Warentest prüfte eMaildienste, u. a. auch auf Datensicherheit -schutz. Am besten schnitten mailbox.org und posteo.de ab.

++ Wenn Sie wissen, was alles allein schon aus wenigen Informationen einer Kreditkarte herausgelesen werden kann, können Sie erahnen, was z. B. Facebook über Sie weiss. > interessiert?

++ N-TV liess Hotelportale testen. Am besten schnitten ab: eHotel.com, hotel.de und Logitravel.de > mehr?

++ "Facebock at Work" > Her mit Euren Daten, wir kopieren ALLES. Wer braucht sowas? > mehr

Und Susi Sorglos wird auch DIES wohl nicht interessieren.

++ Viel Gedöns um nichts in der Vergangenheit? Google stoppt Programm für Google-Glas. > mehr

++ Regelmässiger Sex, auch mit sich selbst, soll den Penis wachsen lassen und im Alter verhindern, dass er kleiner wird. Behauptet zumindest ein Artikel im FOCUS. > weiterlesen?

++ Üble Tricksereien über das Kleingedruckte der Mobilfunkanbieter um die  Kosten hoch zu treiben beschreibt DIE WELT > weiterlesen

++ Forscher der Universität Missouri wollen in einer Testreihe festgestellt haben, dass die Menschen mittlerweile ohne ihre Smartphones nicht mehr können und bei Abwesenheit desselben sogar die Leistungsfähigkeit reduziert ist. > mehr

++ Journalisten des WDR waren bei AIRBERLIN undercover unterwegs: AIRBERLIN tut offenbar alles um sich berechtige Forderungen von Schadensersatz ihrer Passagiere vom Leib zu halten. Wundert es wen wirklich? Machen das nicht so gut wie alle so? > mehr

++ Ihr neues Auto verbraucht mehr Sprit als Ihr altes, obwohl im Katalog etwas ganz anderes versprochen wurde? Melden Sie es der Deutschen Umwelthilfe. Die wollen etwas gegen die "Schummelei" unternehmen. > mehr

++ Sie wollen Ihre Funke oder Ihren Rechner verschenken, verkaufen? Dran denken: Vorher die Daten löschen. Aber richtig. > mehr

++ Im FOCUS behaupten zwei Autorinnen die zehn grössten Irrtümer zum Abnehmen zu kennen. > Weiterlesen

++ Die Verbraucherzentrale Hamburg hat die Mogelpackungen des Jahres 2014 gekürt. Gewinner ist die Windelmarke PAMPERS, gefolgt von der Käsemarke LEERDAMMER und dem Schokoriegel LION:

+ Focus: Forscher warnen: Der Mittelschicht in Deutschland geht das Geld aus. Die Ungleichheit der Lebenseinkommen nimmt zu. > mehr


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www.hotelwifitest.com/ können Sie sich schon einmal darüber schlau machen was welche Hotels in New York, Berlin, Barcelona, London, Paris, San Francisco, Bangkok, Singapure etc so drauf haben.

+ Stephen Hawking: Hütet euch vor der Intelligenz der Roboter. Wem Stephen Hawking nichts sagt: Das ist dieser hochintelligente Mensch, den eine Krankheit fast bewegungslos in einem Rollstuhl zwingt. > mehr

+ Millionen von Menschen mit chronisch offenen Wunden kann jetzt geholfen werden. Dafür erhielten die Gründer von Coldplasmatech jetzt den Invention-Gründerpreises.

> HIER < genauer anschauen wie es funktioniert.

+ Wussten Sie, dass auf der Erde ca. 6000 verschiedene Sprachen geprochen werden? Viele dieser Sprachen sind vom Aussterben begriffen. > Weiterlesen 

+ Die Betreiber der russischen Suchmaschine yandex.ru haben einen Browser auf den Markt gebracht. Kommt nicht schlecht. Vielleicht die Alternative für alle, die sagen, dass ihnen alles was über us-amerikanische Server läuft suspekt ist. > Hier kann er runtergeladen werden <

+ Es hätte schon was, wenn Strassen und Wege nachts von selbst leuchten. Das Studio Roosegaarde hat da ein paar nette Ideen, die uns gefallen. > Interessiert?